Prof. Hedwig Richter über Demokratie in Krisenzeiten

ch möchte das Problem des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus bestimmt nicht kleinreden. Aber wenn wir den Blick historisch weiten, sehen wir, dass es Zeiten gab, die für die Demokratie viel problematischer waren. Diejenigen, die derzeit den Untergang der Demokratie heraufbeschwören, frage ich: Wann war es denn besser? Schauen wir doch mal die westliche Welt in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg an: Die 50er Jahre waren von einem sehr, sehr starken Rechtsextremismus geprägt, Frauen hatten nichts zu melden und in den USA gab es noch Lynchjustiz. Die Afroamerikaner waren dort zum Großteil nicht an den Wahlen beteiligt, obwohl sie verfassungsmäßig das Recht dazu hatten. In der Praxis wurde es ihnen aber wieder entzogen. Das waren jedenfalls keine goldenen Zeiten der Demokratie.

Das waren absolut panische Zeiten, in denen die Menschen angesichts der Atombombe völlig zu Recht Angst vor dem Untergang der Welt hatten. Überhaupt regierte vielfach die Angst: Die Rechten befürchteten, dass die Kommunisten das Land unterlaufen, und die Linken hatten die Sorge, dass die „kalten Krieger“ die Welt durch kriegerische Auseinandersetzungen zerstören könnten. Deshalb: Wenn wir die letzten Jahrzehnte historisch ansehen, können wir uns meiner Ansicht nach entspannen. Krisen gab es immer wieder. Und wir haben sie bewältigt. Dabei hat uns übrigens die Demokratie geholfen. Denn es gibt kein Staatssystem, das so gut mit Krisen umgehen kann, wie die Demokratie.

Demokratien sind inklusiv, sie beziehen die Bevölkerung in Entscheidungen mit ein. Sie sind nicht wie Diktaturen geprägt von einsamen Entscheidungen der Eliten oder bestimmter Gruppen. Die Regierenden in Demokratien suchen nach Kompromissen, versuchen, möglichst viele Leute mitzunehmen. Die Klimakrise ist ein gutes Beispiel. Sie ist eine große Herausforderung, die nur bewältigt werden kann, wenn die meisten Menschen mitgenommen werden. Es würde nicht funktionieren, beispielsweise eine Klimadiktatur zu errichten, in der die meisten unglücklich sind und sich nicht mehr beteiligen oder in der es zu Unruhen kommt. Die Demokratie zwingt uns, Lösungen zu finden, die von der Mehrheit der Menschen mitgetragen werden. Das dauert ein bisschen, aber dafür sind unsere Parlamente da: Es wird diskutiert, es werden Expertinnen und Experten angehört. Die Menschen wählen die Parteien, die ihrer Meinung nach die besten Lösungen haben.
Ich denke deshalb: Die Menschheit hat schon ganz andere Dinge in den Griff bekommen und es spricht wirklich sehr wenig dafür, dass die heutigen Herausforderungen zum Ende der Demokratie oder unseres Gesellschaftssystems führen.

Zunächst wäre es wohl nicht zu einer Katastrophe dieses Ausmaßes in China gekommen, wenn man die warnenden Ärzte nicht lange Zeit mundtot gemacht hätte. Andererseits können Diktaturen gewiss in Einzelfällen sehr schnell und effizient handeln. Aber wir sehen bei uns, dass auch demokratische Staaten zu drastischen Maßnahmen greifen können – die allerdings in Übereinstimmung mit der Bevölkerung durchgeführt werden. In einer funktionierenden Demokratie kann die Bevölkerung darauf vertrauen, dass die Regierenden, die sie ja gewählt haben, diesen Ausnahmezustand aus Notwendigkeit verhängen, und dass sobald als möglich wieder der Normalzustand gilt. Zudem sind die Regierenden in der Pflicht, ihr Vorgehen zu erklären.

Das denke ich schon. In Thüringen konnten wir einen total positiven Effekt beobachten: Bei den Reaktionen auf die Ministerpräsidentenwahl mit Stimmen der AfD wurde ganz klar, wo Demokratinnen und Demokraten stehen und wo die Feinde der Demokratie. Ihnen wurden Grenzen aufgezeigt.
Allerdings ärgere ich mich auch über manche Krisendiskurse. Viele Intellektuelle neigen dazu, sehr kritikfreudig zu sein. Kritik ist nun mal interessanter als Zustimmung oder Lob. Aber alles schlecht zu reden und vergangene, angeblich goldene Zeiten der Demokratie zu beschwören, die es so gar nicht gab, sorgt nur für Hysterie. Aber das stecken wir weg, denn Demokratie lebt ja von der Kritik. Auch das ist ein wichtiger Unterschied zur Diktatur.

Wenn wir über Demokratie reden, sollten wir immer den historischen Aspekt im Hinterkopf haben, eben damit wir nicht zu Fehldiagnosen kommen, wie „unsere Demokratie ist im Untergang begriffen“. Die Erlangung des Frauenwahlrechts ist ein gutes Beispiel dafür, was Demokratie schon geleistet hat: Noch um 1800 war es ganz selbstverständlich und unhinterfragt, dass Frauen kein Wahlrecht hatten. Kein vernünftiger Mensch konnte so etwas fordern, es war gesellschaftlich gesehen einfach abwegig. Trotzdem gab es nur 100 Jahre später eine starke Frauenbewegung. Frauen und Männer stellten sich öffentlich hin und sagten: Wenn wir für die Gleichheit der Menschen sind, dann muss das Wahlrecht auch für Frauen gelten, das sind ja schließlich auch Menschen. Diese positive Entwicklung sollte uns Vertrauen geben.

Wir haben uns inzwischen auf einen etwas spektakuläreren Titel geeinigt, und zwar: „Demokratie – eine deutsche Affäre“. Thema ist die Demokratiegeschichte vom Ende des 18. Jahrhunderts bis heute. Bei meiner Demokratieforschung ist mir aufgefallen, dass die Frage, ob ein Mensch politisch ernst genommen wird, ob er in Betracht kommt, Wähler oder Wählerin zu sein, ganz viel damit zu tun hat, wie mit seinem Körper umgegangen wird.

Bis weit ins 19. Jahrhundert war es abwegig, Menschen mit dunkler Hautfarbe das Wahlrecht zuzugestehen. Schauen wir uns an, wie ihre Körper behandelt wurden: In den USA waren diese Menschen versklavt und nicht Herren über ihre eigenen Körper. Sie durften verstümmelt, geschlagen und ermordet werden. Eine andere Gruppe ohne Wahlrecht in dieser Zeit waren Frauen. Auch sie waren nur ganz eingeschränkt im Besitz ihres Körpers: Frauen durften damals geschlagen und ohnehin in der Ehe vergewaltigt werden. Erst im 19. Jahrhundert wurde allmählich der Schutz des Körpers des Einzelnen als wichtig erachtet und immer weiter ausgebaut.

Die Abschaffung der Folter war ein wichtiger Schritt. Folter als legitimer Zugriff des Staates auf den Körper wurde mit der zunehmenden Aufklärung problematischer. Entscheidend war auch der Wohlstandsanstieg durch die Industrialisierung, die immer mehr Menschen ein Leben in physischer Würde ermöglicht hat; die Sterblichkeitsrate sank, Hungersnöte hörten auf, Kleidung und Wohnverhältnisse besserten sich für die breite Bevölkerung, der Arbeitsschutz wurde zum Thema, die Menschen erhielten immer mehr Freizeit – und so weiter. Die Geschichte der Demokratisierung ist ganz stark auch die Geschichte eines sich wandelnden „Körperregimes“, wie ich es nenne. Demnach geht politische Ermächtigung immer damit einher, dass Menschen auch in würdigeren Umständen leben können. Die Vorstellung von der Würde des Menschen ist historisch ganz stark verbunden mit der Anerkennung der Würde des Körpers.